NPSG Gesetzänderungen Legal Highs


In diesem Monat wird das neue NPSG (Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz) Gesetz verabschiedet und tritt somit sofort in Kraft. Doch was bedeutet das neue Gesetz von Herrn Größe (CDU) mit den sperrigen Namen Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz?

Es soll die Verbreitung der sogenannten psychoaktiver Stoffe bekämpfen, was soweit nicht neu ist (siehe Gesetz von 2005) jedoch

Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz Räuchermischungen
Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz Räuchermischungen

ganz anders greift wie zuvor. Denn damals wurden einzelne Verbindungen verboten, das konnte jedoch umgangen werden durch neue bzw. veränderten Rezepten die auch weiter hin die Wirkung von Cannabis und anderen Drogen imitierten. Das soll mit dem neuen NPSG Gesetz verhindert werden, denn nun sollen gezielt ganze Substanzreihen auf die Schwarze Liste verbannt werden.

Das NpSG vom Mai.2016 enthält in Ergänzung zum einzelstofflichen Ansatz des Betäubungsmittelgesetzes eine sogennante Stoffgruppenregelung wie bereits oben beschrieben, um NPS auch zukünftig rechtlich begegnen zu können.

Die beiden Substanzgruppen von NPS, die dem Verbot unterliegen, sind in dem Bericht des Gesetzesentwurf folgeweise so aufgeführt:

  • 1 Von 2-Phenethylamin abgeleitete Verbindungen (d.h. mit Amphetamin verwandte Stoffe, einschließlich Cathinone)
  • 2 Cannabimimetika / synthetische Cannabinoide (d.h. Stoffe, die die Wirkung von Cannabis imitieren)

 

Diese beiden Gruppen-Verbindungen machen seit Mitte 2005 zwei Drittel aller neuen „Legal Highs“ aus, die über das EU Frühwarnsystem gemeldet werden. Insofern besteht vorerst beidiesen Stoffgruppen ein dringender gesetzgeberischer Handlungsbedarf. Je nach weiterer Entwicklung des legalen Drogenmarkts kann es in ferner Zukunft angezeigt sein, weitere Stoffgruppen den Regelungen des NpSG zu unterwerfen oder aber Stoffgruppen auszuweiten oder einzuschränken.

Hermann Gröhe (Bundesgesundheitsminister) sagt zum Gesetz:

“Mit dem weitreichenden Verbot neuer psychoaktiver Stoffe durchbrechen wir endlich den Wettlauf zwischen dem Auftreten immer neuer chemischer Varianten bekannter Stoffe und daran angepassten Verbotsregelungen im Betäubungsmittelrecht. Damit geben wir das klare Signal: Legal Highs sind verbotene und hochgradig gesundheitsgefährdende Stoffe.”

Doch Sorgen sollten man sich als legal high Fan und Räuchermischungs-Fan nun keiner machen denn so wie wir es von einigen Shop-Besitzern schon gehört haben wurden hierfür schon einige Sachen angepasst so das die Waren zum einen weiterhin legal sind und auch noch wirken.

Da das Gesetz schon im Mai 2016 vorgestellt wurde hatten also alle reichlich Zeit sich darauf einzustellen. Daher gibt es jetzt auch besonders günstige Räuchermischungen als Abverkauf, danach kommen dann sofort die neue Kreationen in die Regale.

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